Donnerstag, 23. August 2007

Abschiebehaft ist Teil des Krieges gegen Flüchtlinge

Bündnis Bürendemo 2007
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Pressemitteilung


Abschiebehaft ist Teil des Krieges gegen Flüchtlinge
AbschiebehaftgegnerInnen demonstrieren anlässlich des Antikriegstages

Verschiedene antirassistische und Anti-Kriegsinitiativen aus NRW rufen für den 2. September zu einer Demonstration gegen Abschiebehaft in Büren auf. Ab 13.00 Uhr wollen die Abschiebehaftgegner und -gegnerinnen ihren Protest gegen den Krieg gegen die Flüchtlinge mit einer Kundgebung vor der JVA und einer anschließenden Demonstration durch Büren zum Ausdruck bringen.

Nicht ohne Grund haben die Veranstalter die zeitliche Nähe zum Antikriegstag gewählt. Weltweit sind Menschen vor Kriegen auf der Flucht, auch nach Deutschland. „Dass es nur wenige nach Europa schaffen ist eine Tatsache, von der niemand sagen kann: das habe ich nicht gewusst.“, so Thomas Schroedter, Sprecher des Vorbereitungskreises. „Wer nach Deutschland kommen darf unterliegt sehr stark ökonomischen Nutzen-Überlegungen und rassistischen Ressentiments. Nach wie vor versuchen die EU Staaten, sich mit allen Mitteln gegenüber Flüchtlingen abzuschotten. Die militärische Verhinderung von Einwanderung an den Grenzen forderte dabei schon Tausende Opfer. Die Abschiebehaftanstalt in Büren ist Symbol und praktische Umsetzung dieser kriegerischen Politik. Isoliert von der Gesellschaft werden diejenigen bestraft, die es geschafft haben, ihr Recht auf Freizügigkeit durchzusetzen.
Abschiebehaft soll nicht nur die abschrecken, die auf der Flucht sind, sondern richtet sich zunehmend auch an Menschen, die über viele Jahre in Deutschland gelebt haben. „Diese Leute finden sich auf einmal im Gefängnis wieder, nur weil sie von der Bürokratie als überflüssig angesehen werden.“, erklärt Thomas Schroedter. „Dabei werden auch irrationale Kosten von mehreren zehntausend Euro für Haft und Abschiebung in Kauf genommen.“ Jedes Jahr werden ca. 2.500 Menschen von Büren aus abgeschoben.
Die Veranstalter fordern nicht nur die Schließung der Abschiebehaftanstalt, sondern eine generelle Abschaffung der Abschiebehaft, ein Ende der Abschiebungen, die Rückberufung aller im Ausland stationierten Bundeswehrsoldaten und die Auflösung des Militärs.
„Jeder Mensch hat das Recht auf die freie Wahl des Wohnortes. Dafür demonstrieren wir am 2. September in Büren.“.

Für Nachfragen:
Thomas Schroedter
thomas@frap-pb.de
05251/528370

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