Verwirrung um Hungerstreikende / Wortführer des Protests aus Abschiebehaft freigelassen
Neue Westfälische , 05.09.2007:
Büren (mikö). Der Hungerstreik im Abschiebegefängnis in Büren wird fortgesetzt. Über die Zahl der Streikenden gibt es äußerst widersprüchliche Angaben. Ein Wortführer der Häftlinge wurde gestern wegen eines Formfehlers freigelassen: Der Kameruner Noel Asanda erhebt schwere Vorwürfe gegen die Justizvollzugsanstalt. JVA-Leiter Volker Strohmeyer kann die Kritik nicht nachvollziehen.
Wie ein Sprecher des Landgerichts Paderborn bestätigte, wurde Asanda wegen eines formellen Fehlers aus der Haft entlassen. Der Kameruner lebt in Bochum, den Antrag auf Verlängerung der Haft hatte aber das Ausländeramt in Gelsenkirchen gestellt. "Das ist die falsche Behörde, deshalb war die Verlängerung der Abschiebehaft rechtswidrig", sagte Bernd Emminghaus, Pressesprecher des Landgerichts.
Asanda war 2005 nach Deutschland eingereist. Sein Asylantrag wurde abgelehnt. Er saß drei Monate in Abschiebehaft in Büren. Gestern Mittag war der 31-jährige Kameruner gemeinsam mit Frank Gockel auf dem Weg nach Bochum. Gockel ist der Vorsitzende des Vereins "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren". Er vermutet, die Freilassung sei nicht ohne Kalkül erfüllt: "Herr Asanda war ein Wortführer der Hungerstreikenden. Er hat die Rede geschrieben, mit der die ganze Aktion begann. Man hat ihn freigelassen, um Ruhe zu haben", sagte Gockel.
Anstaltsleiter Volker Strohmeyer verneinte dies: "Das war eine gerichtliche Entscheidung. Wir hatten darauf keinerlei Einfluss." Asandas Rede war am Sonntag bei einer Demonstration vor der JVA verlesen worden. Rund 200 Abschiebegegner hatten sich vor den Gefängnistoren versammelt. Daraufhin begannen einige Häftlinge ihren Hungerstreik.
Im Gespräch mit dieser Zeitung bekräftigte der Kameruner gestern seine Vorwürfe: "Die Häftlinge werden diskriminiert. Sie müssen Lumpen tragen und sehen damit aus wie Clowns, über die sich die Wärter lustig machen", sagte er. Das Essen in der Haftanstalt sei schlecht, und die Türen seien zu oft verschlossen. "Wir sind keine Straftäter", sagte Asanda.
Anstaltsleiter Strohmeyer entgegnete, die Forderungen des Kameruners seien "unverschämt". Die JVA sei in Nordrhein-Westfalen führend, was die Besuchszeiten angehe. Die Zellentüren seien regelmäßig geöffnet, damit die Häftlinge einander besuchen könnten. Außerdem stehe es ihnen offen, eigene Kleidung zu tragen, wenn ihnen die von der Anstalt angebotenen Sachen nicht gefallen würden.
Nach Strohmeyers Angaben nahmen gestern noch drei Häftlinge am Hungerstreik teil. Am Montag seien es noch fünf gewesen. Frank Gockel sagte hingegen, die Zahl der Streikenden betrage 60 Personen. Wie die Diskrepanz zwischen den Angaben zustande kommt, konnte er nicht erklären. Die Zahl stamme von Noel Asanda, der die Häftlinge an der Essensausgabe gefragt habe.
Asanda sagte, der Streik sei mit seiner Freilassung noch nicht beendet. Ziel sei die Schließung aller Abschiebegefängnisse.
Die Anstalt in Büren bei Paderborn ist das größte derartige Gefängnis in Deutschland. Derzeit sind dort 139 Menschen inhaftiert.
Zahl der Asylbewerber rückläufig
Von Januar bis Juli 2007 haben 16.126 Menschen in Deutschland Asyl beantragt. 9.987 Erst- und 6.139 Folgeanträge wurden gestellt. Die Gesamtzahl ist seit 2001 rückläufig. 2004 baten 50.152 Menschen um Asyl in Deutschland, 2005 waren es 42.908 und 2006 noch 30.100. Die meisten Asylbewerber kamen 2006 aus dem Irak, gefolgt von Menschen aus der Türkei sowie Serbien und Montenegro. 63 Prozent von ihnen waren männlich. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte 54,1 Prozent der Anträge ab. 0,8 Prozent der Antragsteller wurden als Berechtigte anerkannt. Das Asylrecht ist im Grundgesetz verankert. Bewerber können sich auch auf die Genfer Flüchtlingskonvention berufen.
Büren (mikö). Der Hungerstreik im Abschiebegefängnis in Büren wird fortgesetzt. Über die Zahl der Streikenden gibt es äußerst widersprüchliche Angaben. Ein Wortführer der Häftlinge wurde gestern wegen eines Formfehlers freigelassen: Der Kameruner Noel Asanda erhebt schwere Vorwürfe gegen die Justizvollzugsanstalt. JVA-Leiter Volker Strohmeyer kann die Kritik nicht nachvollziehen.
Wie ein Sprecher des Landgerichts Paderborn bestätigte, wurde Asanda wegen eines formellen Fehlers aus der Haft entlassen. Der Kameruner lebt in Bochum, den Antrag auf Verlängerung der Haft hatte aber das Ausländeramt in Gelsenkirchen gestellt. "Das ist die falsche Behörde, deshalb war die Verlängerung der Abschiebehaft rechtswidrig", sagte Bernd Emminghaus, Pressesprecher des Landgerichts.
Asanda war 2005 nach Deutschland eingereist. Sein Asylantrag wurde abgelehnt. Er saß drei Monate in Abschiebehaft in Büren. Gestern Mittag war der 31-jährige Kameruner gemeinsam mit Frank Gockel auf dem Weg nach Bochum. Gockel ist der Vorsitzende des Vereins "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren". Er vermutet, die Freilassung sei nicht ohne Kalkül erfüllt: "Herr Asanda war ein Wortführer der Hungerstreikenden. Er hat die Rede geschrieben, mit der die ganze Aktion begann. Man hat ihn freigelassen, um Ruhe zu haben", sagte Gockel.
Anstaltsleiter Volker Strohmeyer verneinte dies: "Das war eine gerichtliche Entscheidung. Wir hatten darauf keinerlei Einfluss." Asandas Rede war am Sonntag bei einer Demonstration vor der JVA verlesen worden. Rund 200 Abschiebegegner hatten sich vor den Gefängnistoren versammelt. Daraufhin begannen einige Häftlinge ihren Hungerstreik.
Im Gespräch mit dieser Zeitung bekräftigte der Kameruner gestern seine Vorwürfe: "Die Häftlinge werden diskriminiert. Sie müssen Lumpen tragen und sehen damit aus wie Clowns, über die sich die Wärter lustig machen", sagte er. Das Essen in der Haftanstalt sei schlecht, und die Türen seien zu oft verschlossen. "Wir sind keine Straftäter", sagte Asanda.
Anstaltsleiter Strohmeyer entgegnete, die Forderungen des Kameruners seien "unverschämt". Die JVA sei in Nordrhein-Westfalen führend, was die Besuchszeiten angehe. Die Zellentüren seien regelmäßig geöffnet, damit die Häftlinge einander besuchen könnten. Außerdem stehe es ihnen offen, eigene Kleidung zu tragen, wenn ihnen die von der Anstalt angebotenen Sachen nicht gefallen würden.
Nach Strohmeyers Angaben nahmen gestern noch drei Häftlinge am Hungerstreik teil. Am Montag seien es noch fünf gewesen. Frank Gockel sagte hingegen, die Zahl der Streikenden betrage 60 Personen. Wie die Diskrepanz zwischen den Angaben zustande kommt, konnte er nicht erklären. Die Zahl stamme von Noel Asanda, der die Häftlinge an der Essensausgabe gefragt habe.
Asanda sagte, der Streik sei mit seiner Freilassung noch nicht beendet. Ziel sei die Schließung aller Abschiebegefängnisse.
Die Anstalt in Büren bei Paderborn ist das größte derartige Gefängnis in Deutschland. Derzeit sind dort 139 Menschen inhaftiert.
Zahl der Asylbewerber rückläufig
Von Januar bis Juli 2007 haben 16.126 Menschen in Deutschland Asyl beantragt. 9.987 Erst- und 6.139 Folgeanträge wurden gestellt. Die Gesamtzahl ist seit 2001 rückläufig. 2004 baten 50.152 Menschen um Asyl in Deutschland, 2005 waren es 42.908 und 2006 noch 30.100. Die meisten Asylbewerber kamen 2006 aus dem Irak, gefolgt von Menschen aus der Türkei sowie Serbien und Montenegro. 63 Prozent von ihnen waren männlich. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte 54,1 Prozent der Anträge ab. 0,8 Prozent der Antragsteller wurden als Berechtigte anerkannt. Das Asylrecht ist im Grundgesetz verankert. Bewerber können sich auch auf die Genfer Flüchtlingskonvention berufen.
buerendemo - 6. Sep, 09:57
