Sevim Dağdelen, MdB, besucht streikende Gefangene
Pressemitteilung
Büren – Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen (Die Linke) besuchte am 9.9.07 die streikenden Abschiebegefangenen in der JVA Büren. Die Landtagsabgeordneten Sigrid Beer und Monika Düker (beide Bündnis 90/Die Grünen) stellen kleine Anfrage im Landtag NRW zum Hungerstreik im Abschiebegefängnis.
Nachdem die Nachrichten über den Hungerstreik zwischen den Verein ´Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ und dem Anstaltsleiter der JVA Büren, Herrn Strohmeyer, stark differenzierten, besuchte am letzten Sonntag die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen das Abschiebegefängnis, um sich vor Ort zu informieren. In Gesprächen mit den Gefangenen, dem Anstaltsleiter und dem Bürener Hilfsverein sammelte sie Informationen aus erster Hand.
Für Dağdelen wurde bei dem Besuch klar, dass die Angaben seitens der Anstaltsleitung, dass sich kein Häftling mehr im Streik befindet, nicht richtig sind. Nach den Angaben der Gefangenen streiken noch immer sechs von ihnen. Sie nehmen die Anstaltskost nicht zu sich und essen lediglich einmal am Tag eine selbstzubereitete Speise.
Die Gefangenen richteten sich mit unterschiedlichen Beschwerden an Dağdelen. Das Amtsgericht Paderborn würde Haftverlängerungsanträge zu schnell bewilligen, so dass viele Gefangene zu lange im Gefängnis sein. Auch sei das Essen in der Anstalt schlecht und viele Gefangene seien dadurch krank geworden. In dem JVA-Shop seien die Preise überteuert und die Heizung in den Zellen würde zu spät eingeschaltet, so dass die Inhaftierten frieren müssen. Als Kernforderung ist aber die Freilassung aller Abschiebegefangene zu sehen.
Anstaltsleiter Strohmeyer bestreitet viele der Vorwürfe, für ihn sei die Kritik von Außen gesteuert und dieses „sei Fakt“. Er hat auch offenbar nicht mitbekommen, dass sich noch immer 6 Gefangene im Streik befinden. Er lege z.B. bei der Essenversorgung großen Wert darauf, dass es viele Sachen wie z.B. Reis gibt. Damit hätte er, seit dem die Strafgefangenen in Büren seien, große Probleme, denn „Strafgefangene wollen immer nur Eintöpfe, Erbseneintopf, Linseneintopf usw.“, so Strohmeyer.
Dağdelen hat in den Gesprächen gemerkt, dass die Sicht der Gefängnisleitung stark von dem der Inhaftierten abweicht. Sie will daher weiterhin den Dialog zwischen beiden Seiten halten. "Das Gespräch hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Gefangenen von außen Unterstützung erhalten. Insbesondere durch Sprachprobleme können die Gefangenen nur schwer gegenüber der Gefängnisleitung ihren Unmut äußern“, so Dağdelen. Positiv hat sich nach der Ansicht von ihr auch die Demonstration gegen Abschiebehaft am 2.9.07 auf die Gefangene ausgewirkt. „Sie hat den Betroffenen viel Kraft gegeben“, so Dağdelen.
Für eine weitere Klärung haben die MdL Monika Düker und Sigrid Beer, beide Bündnis 90/Die Grünen, einen kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Sie wollen folgende Fragen beantwortet haben:
1. Wie viele Inhaftierte befanden, bzw. befinden sich über welchen Zeitrum im Hungerstreik?
2. Inwieweit wird bei der Essenszubereitung Rücksicht auf die Bedürfnisse der Gefangenen und deren kulturellen Hintergrund, bzw. deren religiöse Vorschriften genommen?
3. Welche Form der Gefangenenmitverwaltung existiert in Büren?
4. Wie wird eine bedarfsgerechte medizinische Versorgung der Gefangenen sichergestellt?
5. Wie viele der aktuell in Büren Inhaftierten halten sich dort länger als 3 Monate auf?
Der Verein `Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.´ sieht den Streik als wichtiges Wahnsignal an. „60 Menschen verzichten drei Tage lang auf die Nahrungsaufnahme, damit wird deutlich, wie verzweifelt die Menschen sein müssen“, so Frank Gockel, Sprecher des Verein. Er fordert die Anstaltsleitung auf, endlich eine neutrale Gefangenenmitbestimmung zuzulassen.
Büren – Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen (Die Linke) besuchte am 9.9.07 die streikenden Abschiebegefangenen in der JVA Büren. Die Landtagsabgeordneten Sigrid Beer und Monika Düker (beide Bündnis 90/Die Grünen) stellen kleine Anfrage im Landtag NRW zum Hungerstreik im Abschiebegefängnis.
Nachdem die Nachrichten über den Hungerstreik zwischen den Verein ´Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ und dem Anstaltsleiter der JVA Büren, Herrn Strohmeyer, stark differenzierten, besuchte am letzten Sonntag die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen das Abschiebegefängnis, um sich vor Ort zu informieren. In Gesprächen mit den Gefangenen, dem Anstaltsleiter und dem Bürener Hilfsverein sammelte sie Informationen aus erster Hand.
Für Dağdelen wurde bei dem Besuch klar, dass die Angaben seitens der Anstaltsleitung, dass sich kein Häftling mehr im Streik befindet, nicht richtig sind. Nach den Angaben der Gefangenen streiken noch immer sechs von ihnen. Sie nehmen die Anstaltskost nicht zu sich und essen lediglich einmal am Tag eine selbstzubereitete Speise.
Die Gefangenen richteten sich mit unterschiedlichen Beschwerden an Dağdelen. Das Amtsgericht Paderborn würde Haftverlängerungsanträge zu schnell bewilligen, so dass viele Gefangene zu lange im Gefängnis sein. Auch sei das Essen in der Anstalt schlecht und viele Gefangene seien dadurch krank geworden. In dem JVA-Shop seien die Preise überteuert und die Heizung in den Zellen würde zu spät eingeschaltet, so dass die Inhaftierten frieren müssen. Als Kernforderung ist aber die Freilassung aller Abschiebegefangene zu sehen.
Anstaltsleiter Strohmeyer bestreitet viele der Vorwürfe, für ihn sei die Kritik von Außen gesteuert und dieses „sei Fakt“. Er hat auch offenbar nicht mitbekommen, dass sich noch immer 6 Gefangene im Streik befinden. Er lege z.B. bei der Essenversorgung großen Wert darauf, dass es viele Sachen wie z.B. Reis gibt. Damit hätte er, seit dem die Strafgefangenen in Büren seien, große Probleme, denn „Strafgefangene wollen immer nur Eintöpfe, Erbseneintopf, Linseneintopf usw.“, so Strohmeyer.
Dağdelen hat in den Gesprächen gemerkt, dass die Sicht der Gefängnisleitung stark von dem der Inhaftierten abweicht. Sie will daher weiterhin den Dialog zwischen beiden Seiten halten. "Das Gespräch hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Gefangenen von außen Unterstützung erhalten. Insbesondere durch Sprachprobleme können die Gefangenen nur schwer gegenüber der Gefängnisleitung ihren Unmut äußern“, so Dağdelen. Positiv hat sich nach der Ansicht von ihr auch die Demonstration gegen Abschiebehaft am 2.9.07 auf die Gefangene ausgewirkt. „Sie hat den Betroffenen viel Kraft gegeben“, so Dağdelen.
Für eine weitere Klärung haben die MdL Monika Düker und Sigrid Beer, beide Bündnis 90/Die Grünen, einen kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Sie wollen folgende Fragen beantwortet haben:
1. Wie viele Inhaftierte befanden, bzw. befinden sich über welchen Zeitrum im Hungerstreik?
2. Inwieweit wird bei der Essenszubereitung Rücksicht auf die Bedürfnisse der Gefangenen und deren kulturellen Hintergrund, bzw. deren religiöse Vorschriften genommen?
3. Welche Form der Gefangenenmitverwaltung existiert in Büren?
4. Wie wird eine bedarfsgerechte medizinische Versorgung der Gefangenen sichergestellt?
5. Wie viele der aktuell in Büren Inhaftierten halten sich dort länger als 3 Monate auf?
Der Verein `Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.´ sieht den Streik als wichtiges Wahnsignal an. „60 Menschen verzichten drei Tage lang auf die Nahrungsaufnahme, damit wird deutlich, wie verzweifelt die Menschen sein müssen“, so Frank Gockel, Sprecher des Verein. Er fordert die Anstaltsleitung auf, endlich eine neutrale Gefangenenmitbestimmung zuzulassen.
buerendemo - 11. Sep, 19:13
